Zum Inhalt springen

Retouren, Saisonware, Restposten So will die Umweltministerin verhindern, dass Händler Ware wegwerfen

Online-Retouren oder aus der Mode geratene Jeans: Verkäufer sollen neuwertige Waren nicht mehr einfach so wegwerfen dürfen. Dazu will Umweltministerin Schulze Händler nun gesetzlich verpflichten.
Deponie in Hannover: Grundpflicht zum Erhalt geplant - aber kein Wegwerfverbot

Deponie in Hannover: Grundpflicht zum Erhalt geplant - aber kein Wegwerfverbot

Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Manchmal ändert sich einfach die Mode, manchmal wollen Händler durch ein knappes Angebot auch einfach nur die Preise hochhalten: Die Gründe, warum noch brauchbare Waren vernichtet werden, sind vielfältig. Doch das geht oft zulasten der Umwelt. Bundesumweltministerin Svenja Schulze, die bereits seit Längerem gegen Plastikmüll kämpft, will diese Praxis nun eindämmen.

Über eine Obhutspflicht will die SPD-Politikerin Unternehmer anweisen, Waren gebrauchstauglich zu halten - etwa durch Sorgfalt bei Transport und Aufbewahrung, ermäßigten Verkauf oder die Spende des Produkts. Die Regelung soll für alle Erzeugnisse gelten, also für Elektrogeräte genauso wie für Lebensmittel.

Der Entwurf, mit dem das Kreislaufwirtschaftsgesetz geändert werden soll, ist nun zur Anhörung an die Fachverbände und Behörden in den Ländern versandt worden. Er enthält eine Grundpflicht zum gebrauchstauglichen Erhalt - jedoch kein Verbot, Dinge wegzuwerfen. Ein Entledigungsverbot könne problematisch sein, wenn es etwa um gefährliche oder gesundheitsgefährliche Stoffe gehe, heißt es aus dem Ministerium. Es gehe darum, Wirtschaft und Verbrauchern einen positiven Weg zu weisen, "wie der verantwortungsvolle Umgang mit Waren zu erfolgen hat".

"Diese Praktiken werden wir in Zukunft unterbinden"

"Jährlich werden in Deutschland Schätzungen zufolge Waren im Wert von über sieben Milliarden Euro vernichtet", sagte Ministerin Schulze der Nachrichtenagentur dpa. Entsprechende Zahlen hatte die Unternehmensberatung BCG 2010 ermittelt. Wie viel genau weggeworfen werde, sei völlig intransparent, sagte Schulze. "Dahinter stehen rein betriebswirtschaftliche Überlegungen. Das passt nicht in eine Zeit, in der die Menschheit deutlich mehr verbraucht als unser Planet hergibt.

Schulze sagte, sie wolle regeln, wie Händler mit Retouren und mit Restposten umgehen müssten. Verbände können nun bis zum 9. September Stellung beziehen. Nach der Anhörungsphase soll es in die Ressortabstimmung gehen. Dann könnte eine entsprechende Verordnung erlassen werden, der Bundesrat und Bundestag zustimmen müssen. Erst dann entstehen aus der geplanten Obhutspflicht konkrete Pflichten. Die Pläne dienen auch der Umsetzung zweier EU-Richtlinien zum Abfall- und Verpackungsrecht in Deutschland.

Von den Plänen betroffen sein könnten künftig etwa Kleidung und Luxusuhren. Schulze sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Neuwertige Hosen und Schuhe vernichten, weil gerade die Saison vorbei ist, oder teure Uhren zerstören, damit ihr Preis möglichst hoch bleibt - all diese Praktiken werden wir in Zukunft unterbinden."

Svenja Schulze: Wegwerfmentalität passt nicht in die Zeit

Svenja Schulze: Wegwerfmentalität passt nicht in die Zeit

Foto: Kay Nietfeld/ dpa

Solange die Waren weiter genutzt werden könnten, dürften sie nicht weggeworfen werden. "Man kann sie preiswerter verkaufen oder spenden." Zudem würden Händler verpflichtet, klar zu dokumentieren, was sie mit Retour- und Überhangwaren machen. "Hier gibt es überhaupt keine Transparenz. Das ist eine totale Blackbox."

In der Debatte über die Vernichtung von Retouren waren zuletzt große Onlineversandhändler in die Kritik geraten. Wirtschaftswissenschaftler der Universität Bamberg haben ermittelt, dass die Bundesbürger bei Bestellungen im Internet jedes sechste Paket wieder zurückschicken. Nach Erkenntnis der Forscher landen rund vier Prozent der zurückgeschickten Artikel im Müll.

Schulzes Pläne sollen für alle Händler gelten, online wie offline. Erst wenn Verkauf, Spende oder ein anderer Gebrauch nicht mehr möglich oder wirtschaftlich zumutbar sind, soll die letzte Möglichkeit sein, etwas wegzuwerfen.

apr/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.