Mitteilung zu Rechten von Menschen mit Behinderungen

Die Europäische Kommission hat am 3. März 2021 eine Mitteilung zur „Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030“ vorgelegt. Ziel der Strategie ist, über konkrete Maßnahmen Verbesserungen in allen Lebensbereichen von Menschen mit Behinderungen in der EU zu erzielen. Sie baut auf ihrer Vorgängerstrategie, der Europäischen Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020, auf.

U.a. sieht die Mitteilung Maßnahmen im Bereich der Förderung des Zugangs zu qualitativ hochwertigen und nachhaltigen Arbeitsplätzen sowie Entwicklung neuer Fähigkeiten für neue Arbeitsplätze und Inklusion im Bildungsbereich vor.

Die Kommission ruft alle EU-Institutionen dazu auf, Behindertenbeauftragte zu benennen und fordert die Mitgliedstaaten auf, die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen in allen auf Ratsebene zu behandelnden Politiken zu berücksichtigen („disability mainstreaming“). Weiterhin werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, ambitionierte nationale Strategien zur Umsetzung der EU-Strategie zu verabschieden. Noch im Laufe dieses Jahres wird die EU-Kommission eine Plattform für das Thema Behinderung etablieren, um die Umsetzung der Strategie auf EU- und nationaler Ebene zu unterstützen.