EU-Kommission schlägt Reform der EU-Zollunion vor

Von Seiten der EU-Kommission wurden am 17.Mai umfassende Reformvorschläge für die EU-Zollunion vorgelegt. Die Kommission will mit der Reform das Zollwesen für ein grünes, digitales Zeitalter bereitmachen und damit auch einen Beitrag zu einem sichereren und wettbewerbsfähigeren Binnenmarkt leisten.  Die vorgeschlagenen Neuerungen haben unter anderem das Ziel, Zollverfahren für Unternehmen deutlich zu vereinfachen und den digitalen Wandel umzusetzen.

So soll etwa ein Abbau langsamer Zollverfahren erfolgen; diese sollen durch smartere, datengesteuerte Ansätze für die Einfuhrüberwachung ersetzt werden. Laut Kommission sollen durch die Reform auch die Zollmeldepflichten von Wirtschaftsbeteiligten umstrukturiert und vereinfacht werden. Des Weiteren soll eine neue EU-Zollbehörde geschaffen werden, welche eine neu geschaffene EU-Zolldatenplattform überwachen wird, die als Antrieb des neuen Systems dienen soll. In diese Plattform sollen Unternehmen, die Produkte in die EU einführen wollen, sämtliche Informationen über ihre Waren und Lieferketten eingeben können. Das neue System soll dadurch den Zollbehörden einen klareren Überblick vermitteln. Mitgliedstaaten sollen einen Zugang zu Echtzeitdaten erhalten und damit die Möglichkeit haben, Informationen zu sammeln, um zeitnah und effizient auf Risiken reagieren zu können.

Durch die Reform sollen außerdem Online-Plattformen zu Hauptakteuren werden: Sie sollen in Zukunft dafür Sorge zu tragen haben, dass Zölle und Mehrwertsteuer beim Kauf entrichtet werden. Damit soll verhindert werden, dass sich Verbraucherinnen und Verbraucher bei Ankunft eines Pakets mit versteckten Gebühren oder unerwarteten Formalitäten auseinandersetzen müssen.

Auch soll mit der Reform der momentan geltende Schwellenwert von 150 Euro aufgehoben werden. Dieser sieht eine Zollbefreiung von Waren unter diesem Wert vor.

Die Reformvorschläge wurden zur Zustimmung an das EU-Parlament sowie den Rat der Europäischen Union übermittelt.

Mehr Informationen finden Sie hier: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_23_2643