Handelsverband Deutschland (HDE) e.V.
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Der Europa Newsletter des Handels vom 10.07.2020 
HDE INFORMATIONEN
Inhaltsverzeichnis:
»Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich
»Digitalisierung im Vergleich
»Onlineplattformen: irreführende Angebote
»Produktfälschungen
»Beratungen über ePrivacy-Verordnung
»EU-Datenschutzvorschriften zeitgemäß
»Energielabel
»Modernisierung des Batterie-Rechts
»Richtlinie nachhaltiger Pestizideinsatz
»Farm-to-Fork-Strategie im Agrarrat
»Auswirkungen des demografischen Wandels in Europa
»Aufhebung EU-Reisebeschränkungen
»UN-Nachhaltigkeitsziele - Bericht
»HDE-Infos zu Corona
»Newsletter
BINNENMARKT & VERBRAUCHERRECHT
Kaum Fortschritte in Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich
In den Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über die künftigen Beziehungen mit der EU hat es auch im Juni kaum Fortschritte gegeben.
 
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Deutschland bei Digitalisierung im europäischen Vergleich weiterhin im Mittelfeld
Finnland, Schweden, Dänemark und die Niederlande stehen bei der Digitalisierung in der EU an der Spitze. Das zeigt der Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) für 2020, den die EU-Kommission Mitte Juni in Brüssel veröffentlicht hat.
 
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Onlineplattformen entfernen Millionen von irreführenden Angeboten
Auf Initiative der EU-Kommission haben die im Netzwerk für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz tätigen Behörden Onlineplattformen überprüft, um irreführende Inhalte, die gegen die EU-Verbraucherregeln verstoßen, zu identifizieren und zu beseitigen.
 
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Produktfälschungen verursachen Kosten in Milliardenhöhe
Durch die zunehmenden Aktivitäten von Produktfälschern entgehen den EU-Staaten Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt 15 Milliarden Euro pro Jahr. Das geht aus dem Statusbericht 2020 des EU-Amtes für geistiges Eigentum (EUIPO) hervor.
 
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Keine Fortschritte bei Beratungen über ePrivacy-Verordnung
Die bis Ende Juni 2020 amtierende kroatische Präsidentschaft des EU-Ministerrats präsentierte am 3. Juni 2020 einen Sachstandsbericht zu den Beratungen über die Verordnung zum Datenschutz bei elektronischer Kommunikation („ePrivacy-Verordnung“).
 
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Kommissionsbericht: Die EU-Datenschutzvorschriften sind zeitgemäß
Nach etwas mehr als zwei Jahren seit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat die Europäische Kommission am 24. Juni 2020 einen Bewertungsbericht veröffentlicht.
 
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UMWELT
Energielabel: EU-Kommission fordert Augenmaß bei neuen Pflichten
Die EU-Kommission hat in einer Bekanntmachung zum Energielabel vom 2. Juni 2020 darauf hingewiesen, dass die Fristen für das neue Energielabel weiterhin Bestand haben. Lieferanten wird im Kontext der COVID 19-Krise allerdings Flexibilität bei der Bereitstellung der Label eingeräumt.
 
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EU-Kommission stellt Fahrplan zur Modernisierung des Batterie-Rechts vor
Im Zuge des Aktionsplans zur Kreislaufwirtschaft möchte die EU-Kommission die Gesetzgebung für Batterien erneuern. Ihre Pläne hat sie nun in einem Fahrplan veröffentlicht.
 
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LEBENSMITTEL
EU-Konsultation Richtlinie nachhaltiger Pestizideinsatz
Am 02. Juni 2020 hat die EU-Kommission einen sog. Fahrplan für die Bewertung der EU-Regeln zur nachhaltigen Nutzung von Pestiziden und eine erste Folgenabschätzung für eine mögliche Überarbeitung dieser Gesetzgebung veröffentlicht.
 
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Farm-to-Fork-Strategie im Agrar-Rat erörtert
Am 08. Juni 2020 haben die Landwirtschaftsminister der EU einen Gedankenaustausch über die Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ und über die Biodiversitätsstrategie geführt, die kürzlich von der Europäischen Kommission angenommen wurden.
 
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SOZIALES
EU-Kommission zu Auswirkungen des demografischen Wandels in Europa
Am 17. Juni 2020 hat die EU-Kommission einen Bericht zum demographischen Wandel veröffentlicht, der die Entwicklung der Altersstruktur, Lebenserwartung und Beschäftigungsquote in jedem Mitgliedstaat untersucht. Neben langfristigen Trends beleuchtet der Bericht auch die Folgen des demografischen Wandels innerhalb der EU. Davon leitet die EU-Kommission potenzielle unterstützende Maßnahmen für die am stärksten betroffenen Personengruppen und Regionen ab.
 
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POLITIK
Corona: Aufhebung EU-Reisebeschränkungen
Am 11. Juni 2020 hat EU-Kommission vorgeschlagen, die bestehenden Einreisebeschränkungen für nicht zwingend notwendige Reisen in die Europäische Union bis zum 30. Juni 2020 zu verlängern und anschließend schrittweise aufzuheben.
 
 
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EU-Fortschritt bei UN-Nachhaltigkeitszielen - Bericht
Die Europäische Union ist in den letzten fünf Jahren bei fast allen UN-Nachhaltigkeitszielen vorangekommen. Beim Klimaschutz tritt die EU allerdings auf der Stelle, bei der Geschlechtergerechtigkeit gibt es sogar Rückschritte.
 
 
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HILFREICHE INFOS UND LINKS ZUM CORONA-VIRUS
HDE-Informationsseite zum Coronavirus
Der HDE hat aktuelle und tagesaktuelle Informationen auf einer Sonderseite online gestellt. Sie finden die Informationen per Direktlink auf https://einzelhandel.de/coronavirus
 
 
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